KLARA Update

Kündigung zur Unzeit - Was muss ich beachten?

Angela Villiger Angela Villiger, 03.11.17 08:08

Was musst du bei Spezialfällen einer Kündigung unbedingt beachten?

Einem Mitarbeiter kündigen zu müssen ist meist eine sehr unangenehme Aufgabe. Trotzdem lässt sich diese Situation nicht immer vermeiden. Nun existieren im Zusammenhang mit einer Kündigung rechtliche Rahmenbedingungen innerhalb derer du dich unbedingt bewegen musst. Wir haben für dich, die relevanten rechtlichen Grundlagen betreffend der Sperrfristen einer Kündigung in den Spezialfällen eines Unfalles, einer Krankheit und einer Schwangerschaft gesammelt.

Folgende Fragen werden wir in diesem Artikel beantworten: Zu welchen Zeitpunkten ist eine Kündigung rechtens? Wann sprechen wir von einer Kündigung zur Unzeit? Was heisst das und was gibt es zu beachten? Wie kannst du dich als Arbeitgeber selbst in einer unangenehmen Situation rechtlich korrekt verhalten?

1 mal 1 der Sperrfristen

Egal ob du Arbeitgeber oder Arbeitnehmer bist: immer wieder treten Fragen auf betreffend Kündigungsfristen und Sperrfristen. Wenn einer deiner Mitarbeiter zum Beispiel krank ist oder einen Unfall hat, gibt es Sperrfristen, welche seitens Arbeitgeber zu berücksichtigen sind. Werden diese Fristen nicht eingehalten, spricht der Fachjargon von «Kündigung zur Unzeit». Diese gilt als nichtig und ist im Schweizer Obligationenrecht (OR) Artikel 336c und 336d geregelt.

Folgende Sperrfirsten sind bei Unfall oder Krankheit gesetzlich geregelt und gilt es zu beachten:

Seitens Arbeitgeber:

 

  • Während der Probezeit:

Es existiert keine Sperrfrist – Kündigungsfrist gemäss Vertrag/Gesetz.

 

  • Nach der Probezeit:

Es existiert eine Sperrfrist. Diese wird aufgrund der Anstellungsjahre des Mitarbeiters wie folgt berechnet:

 

Anstellungsjahre:

Bis 1. Anstellungsjahr:         Sperrfrist 30 Tage

  1. – 5. Anstellungsjahr:   Sperrfrist 90 Tage

Ab 6. Anstellungsjahr:          Sperrfrist 180 Tage

 

Seitens Arbeitnehmer:

  • Es existieren keine Sperrfristen, sprich: es gelten die gesetzlichen / vertraglichen Kündigungsfristen des Arbeitsvertrages.

 Dabei gilt es ausserdem die Berechnung der Anstellungsjahre zu beachten. Ein Dienstjahr/Anstellungsjahr dauert zum Beispiel vom 01.02.2016 bis 31.01.2017.

 

Eine einfache Übersicht findest du hier: 

Checkliste Sperrfristen

 

Kündigung während einer Schwangerschaft:

Während einer Schwangerschaft ist eine Kündigung nichtig. Nach der Niederkunft besteht ein Schutz – oder eben eine Sperrfrist – zu Gunsten deiner Arbeitnehmerin während 16 Wochen.

Hast du einer Mitarbeiterin vor der Schwangerschaft gekündigt und die Kündigungsfrist ist bei Bekanntwerden der Schwangerschaft noch nicht abgelaufen, wird die Kündigungsfrist unterbrochen und erst nach der Niederkunft sowie der Sperrfrist fortgesetzt.

 

Hat jedoch die Mitarbeiterin gekündigt, untersteht sie keiner Sperrfrist. Sie darf – unter Einhaltung der vertraglichen und gesetzlichen Kündigungsfristen – auf ihr gewünschtes Datum kündigen.

 

Kündigung im Falle einer Krankheit / eines Unfalles:

Grundsätzlich gilt, dass Kündigungen während einer Krankheit ohne eigenes Verschulden oder einer unfallverursachten Absenz nichtig sind. Etwas anders sieht es im folgenden Fall aus:

Einer deiner Mitarbeiter hat am 20.10. die Kündigung mit einer zweimonatigen Kündigungsfrist per 31.12. erhalten. Leider erwischt ihn eine Erkältung und zwar während der Kündigungsfrist. Vom 4.11. an ist er mit Fieber vier Tage «ans Bett gefesselt».

 

Was bedeutet das für dich als Arbeitgeber sowie für den Arbeitnehmer?

Hier gilt, dass die Kündigungsfrist unterbrochen wird. Gemäss OR wird sie um vier Tage unterbrochen (OR 336c lit.2). Da der Kündigungstermin zwingend per Ende Monat ist, wird die Frist um einen ganzen Monat verlängert, da dein Mitarbeiter sonst nicht auf die vollen 60 Tage Kündigungsfrist zählen kann (OR 336c lit.3). Das Gesetz stellt so sicher, dass dem Arbeitnehmer genügend Zeit zur Stellensuche bleibt. Dein Mitarbeiter ist somit bis zum 31.01. des nächsten Jahres angestellt.

Achtung: auf freiwilliger Basis! Hat dein Arbeitnehmer bereits eine neue Stelle – z.B. auf den 1.1. – darf er selbstverständlich darauf verzichten.

 

Zusammengefasst: Wird eine Kündigung durch den Arbeitgeber während der festgesetzten Sperrfrist ausgesprochen, ist diese nichtig. Ist jedoch die Kündigung vor der Sperrfrist erfolgt, ist diese gültig. Es kann jedoch zu einer Unterbrechung der Kündigungsfrist kommen. Dies bedarf im Einzelfall genauer Abklärung.

 

KLARA-Roundup:

  • in der Probezeit gibt es keine Sperrfristen
  • Sperrfristen sind für den Arbeitgeber obligatorisch
  • Arbeitnehmer können während diesen Sperrfristen kündigen
  • Erfolgt die Kündigung vor der Sperrfrist, können Kündigungsfristen unterbrochen werden
  • Lohnfortzahlung nach Zürcher / Basler / Berner / etc. Skalen
  • Nachzulesen unter dem Artikel OR 336c & OR336d

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